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Prestashop Modules

BR Network Solutions GmbH
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen


1. Geltung
Dem Verkauf unserer Waren und unseren sonstigen Leistungen liegen ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde, auch wenn wir abweichenden Einkaufsbedingungen des Bestellers, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, nicht im Einzelfall widersprochen haben. Spätestens mit der Abnahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten die Verkaufsbedingungen durch den Besteller, selbst im Fall seines vorangegangenen Widerspruchs, als vorbehaltlos angenommen. Abweichungen von den Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Einwilligung für jeden einzelnen Vertrag.

2. Angebote
Unsere Angebote erfolgen zu Nettopreisen ausschließlich Mehrwertsteuer. Sie sind freibleibend, der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder mit der Ausführung des Auftrages zustande. Preis- und Kostenänderungen jeder Art berechtigen uns zu einer Preiskorrektur. Dies gilt auch für bereits bestätigte Aufträge. Telefonische, telegrafische oder mündliche Bestellungen sowie Bestellungen über unseren Onlineshop, Ergänzungen, Abänderungen usw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns, des Weiteren bedürfen sämtliche Nebenabreden der Schriftform. Sämtliche Zeichnungen, Abbildungen sowie alle Maße und Leistungsangaben, die in unseren Prospekten, Drucksachen oder Datenträger enthalten sind, sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt. Mehr- oder Minderlieferungen bezogen auf Verpackungseinheiten behalten wir uns vor.

3. Preise
Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Preis, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen worden ist. Sie schließen Versand und Transportversicherung nicht ein.
Für den Versand wird innerhalb Deutschlands eine Versand- und Verpackungspauschale von € 10,- pro Auftrag erhoben, Sendungen ab einem Nettowarenwert von € 100,- erfolgen frei Haus. Für 19“ LAN Schranksysteme, Türen und Seitenwände wird unabhängig von dem Auftragswert eine Versand- und Verpackungspauschale von € 40,- pro Schranksystem (QVSL, QVSN, QWG 600/800) berechnet. Für konfektionierte Kabellängen wird für die Spule bzw. Trommel ein Pfand in Höhe von € 20,- netto erhoben, dass bei kostenfreier Rücksendung des Pfandgutes vergütet wird. Längen bis 100 m werden als Wickel geliefert. Schnittkosten werden mit € 10,-/Schnitt netto berechnet. Mehrkosten aufgrund einer vom Besteller gewünschten besonderen Versandart (z.B. Expressgut, Eilgut, Luftfracht) gehen zu dessen Lasten. Für Lieferungen ins Ausland gelten andere Versand- und Verpackungspauschalen, dessen Höhe Sie bei uns anfragen können.

4. Zahlungsbedingungen
Alle Zahlungen erbitten wir an die BR Network Solutions GmbH, Kleve. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar; bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages zu unserer vorbehaltlosen Verfügung an. Schecks nehmen wir nur erfüllungshalber an. Zahlungen durch Wechsel sind ausgeschlossen.

5. Verzugszinsen und Mahngebühren
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder nicht vollständiger rechtzeitiger Zahlung gerät der Besteller auch ohne Mahnung spätestens 20 Tage nach Fälligkeit und Rechnungszugang in Verzug. Wir sind, unbeschadet sonstiger Ansprüche, berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basissatz gemäß § 247 BGB zu verlangen.

6. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand, einschließlich etwaiger Rücksendungen, erfolgt stets auf Gefahr und falls nichts anders vereinbart worden ist, auf Kosten des Bestellers. Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen, spätestens mit Verlassen unseres Lagers, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware nach ihrer Ablieferung unverzüglich auf ihre Vollständigkeit und erkennbare Beschädigungen zu überprüfen und uns Verluste oder Schäden ohne schuldhaftes Verzögern anzuzeigen.
Für die Entsorgung evtl. Verpackungsmaterialien hat der Empfänger selbst Sorge zu tragen.

7. Lieferung
Die in unseren Angeboten und Verkaufsunterlagen genannten Liefertermine bezeichnen regelmäßig das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden.
Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, z.B. Verkehrs- und Betriebsstörungen, Rohstoff- und Energiemangel, Streik oder Aussperrung, befreien uns, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten, für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt, ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
Wir dürfen vom Vertrag zurücktreten, Vorauszahlungen verlangen oder unsere Lieferung von der Herausgabe von Sicherheiten abhängig machen, wenn uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers rechtfertigen. Diese Rechte bestehen insbesondere, wenn fällige Forderungen trotz Mahnung nicht sofort beglichen werden.
Tritt der Käufer vom Vertrag zurück oder verweigert er die Vertragserfüllung, so ist er verpflichtet, bis zu 25 % des Brutto-Auftragswertes als pauschalisierten Schadensersatz zu zahlen. Die Geltendmachung des 25 % übersteigenden Schadens bleibt vorbehalten. Diese Regelung gilt für alle Fälle, in denen wir berechtigt sind, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

8. Teillieferung
Wir sind zu angemessenen Teillieferungen berechtigt. Der Käufer ist zur Abnahme verpflichtet. Nur wenn wir die noch ausstehenden Teile, auch unter einer schriftlich zu setzenden Nachfrist, nicht innerhalb von 2 Wochen liefern, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses gilt aber nur, wenn die fehlenden Teile nicht anderweitig zu beschaffen sind.

9. Eigentumsrechte
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen Vertragspflichten uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm nicht gestattet; jeden Eingriff Dritter in unsere Eigentumsrechte hat er uns unverzüglich mitzuteilen. Erfüllt der Besteller seine Vertragspflichten uns gegenüber nicht, sind wir im Übrigen befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen; der Besteller hat insoweit kein Recht zum Besitz.
Der Besteller tritt bereits mit Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden einschließlich aller Nebenrechte an uns ab. Er bleibt bis auf Widerruf zur Einziehung seiner an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen die Höhe seiner Forderungen und die Namen der Drittschuldner mitzuteilen.
Wird die Vorbehaltsware durch den Käufer mit anderen Materialien verarbeitet und veräußert, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Ware und dem Verarbeitungswert zu. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, so überträgt uns der Käufer bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die ihm zustehenden Eigentumsrechte an der neuen Sache im Umfange des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie für uns unentgeltlich. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten ihrerseits als Vorbehaltsware.
Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit freigeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 10 % übersteigt.

10. Auskünfte, Beratung
Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Der Besteller wird nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

11. Gewährleistung
Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, Falschlieferungen oder beachtlicher Mengenabweichungen sind uns unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Ablieferung der Ware, schriftlich mitzuteilen. Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens 3 Monate nach Ablieferung der Ware, schriftlich gerügt werden. Zeigt der Besteller innerhalb dieses Zeitraumes keinen Mangel an, gilt die Ware als mangelfrei genehmigt. Bei begründeter Beanstandung steht dem Besteller nach unserer Wahl ein Anspruch auf kostenfreie Nachbesserung oder, bei Rückgabe der Ware, auf Ersatzlieferung zu.
Fehlmengen werden nachgeliefert. Führt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises oder notfalls Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ist der Besteller Kaufmann, liegt die Entscheidung hierüber bei uns. Weitere Gewährleistungsansprüche, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen.

12. Haftungsbegrenzung
Ansprüche auf Schadenersatz jeder Art und ohne Rücksicht auf den Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

13. Warenrücknahme aus Kulanz
Grundsätzlich besteht in Kulanzfällen (Falschbestellung, sonstige Bestellirrtümer des Käufers, etc.) kein Anspruch auf eine Warenrücknahme. Mit unserer ausdrücklichen Zustimmung kann der Käufer jedoch bestellte und bereits erhaltene Ware zurückgeben. Die Ware ist dann mit unserer RMA-Nummer zu versehen und frachtfrei und original verpackt an uns (BR Network Solutions GmbH, Emmericher Str. 261, D-47533 Kleve) zurückzusenden. Die Rücklieferung erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Für die Rücknahme berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von 20 % des Auftragswertes, mindestens jedoch € 15,-.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf die Rechtsbeziehung zwischen Lieferant und Besteller findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Kleve.

15. Teilunwirksamkeit
Die vollständige oder teilweise Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder die Gültigkeit einer auf Basis dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen getätigten Bestellung nicht.

Stand: August 2016